Monat:  April2007

MdB Wolfgang Grotthaus lädt ein zur Veranstaltung:

Wie geht es weiter mit der Patientenverfügung?

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Am 29. März 2007 hat der Deutsche Bundestag in öffentlicher Sitzung über die sogenannte Patientenverfügung diskutiert. Oberhausens MdB Wolfgang Grotthaus nimmt dies zum Anlass, gemeinsam mit zwei fachkundigen Bundestagskollegen über die Gesamtproblematik im Rahmen einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zu informieren. Sie findet statt am Mittwoch, 2. Mai2007, ab 18.00 Uhr, in der Gaststätte „Haus Union“, Schenkendorfstraße 13. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mehr …


MdEP Klaus Hänsch zur Entscheidung des Europaparlaments über einen einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum:

„Verbraucher und Unternehmen profitieren“

Dr. Klaus Hänsch ist seit 1979 Mitglied des Europäischen Parlaments

Dr. Klaus Hänsch ist seit 1979 Mitglied des Europäischen Parlaments

Bargeldloses Einkaufen im europäischen Ausland und grenzüberschreitende Zahlungen werden einfacher, schneller und billiger. Bereits ab 2008 soll schrittweise ein europäisches Lastschriftverfahren eingerichtet werden, mit dem die Bürgerinnen und Bürger in jedem EU-Mitgliedsland auch mit ihrer deutschen Bankkarte bezahlen können. Spätestens ab 2012 müssen auch Überweisungen schneller erfolgen und europaweit bereits am nächsten Tag beim Empfänger eingehen. „Davon profitieren Verbraucher und Unternehmen gleichermaßen“, so der für den SPD-Unterbezirk Oberhausen zuständige SPD-Europaabgeordnete Klaus Hänsch. Mehr …


Elke Kemper und Klaus Kösling:

Behindertengerechter Einstieg an der STOAG-Haltestelle Schmachtendorf-Mitte

Elke Kemper ist Mitglied des Rates der Stadt für Schmachtendorf

Elke Kemper ist Mitglied des Rates der Stadt für Schmachtendorf

„Was lange währt, wird endlich gut“, so bewerten die zuständigen SPD-Stadtverordneten Elke Kemper und Klaus Kösling, zugleich Fraktionssprecher im Behindertenbeirat, aktuelle Planungen der Verwaltung zur Schmachtendorfer Straße. Danach soll mit einer pragmatischen Lösung bei der für dieses Jahr sowieso anstehenden Kanalsanierung auch ein behindertengerechtes Ein- und Aussteigen steigen an der für den Stadtteil zentralen ÖPNV-Haltestelle Schmachtendorf-Mitte ermöglicht werden. Mehr …


MdLs Mike Groschek und Wolfgang Große Brömer:

Rundfunkgebührenbefreiung für Geringverdiener

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„CDU und FDP blockieren im Landtag in Düsseldorf eine Verständigung aller Fraktionen, die Befreiung von Rundfunkgebühren für Geringverdiener zu erleichtern. In letzter Minute hat die Regierungskoalition heute einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag verhindert. Viele Menschen in unserer Stadt, die nur über ein kleines Einkommen verfügen, werden von der schwarz-gelben Koalition im Stich gelassen. Sie müssen nun sehen, wo sie das Geld an anderer Stelle einsparen oder eben auf Radio und Fernsehen ganz verzichten. Das ist ein Skandal“, erklärten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD gegen Erhöhung der Kindergartenbeiträge

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

„Eine Erhöhung der Elternbeiträge in den Oberhausener Kindergärten lehnen wir klipp und klar und unmissverständlich ab. Nicht nur, weil dies unsozial wäre, sondern auch weil Familien nicht die Leidtragenden einer verfehlten Sparpolitik des Landes werden dürfen,“ erklärte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, bei der Verabschiedung des Hauhaltes der Stadt. Große Brömer reagiert damit auf die erneute Forderung an die Stadt Oberhausen, die Elternbeiträge für die Kindergärten doch zu erhöhen. Mehr …


Fortsetzung der Bürgerbefragung:

Osterfelder SPD wieder ganz Ohr

Auf große Resonanz stieß die Bürgerbefragung des Ortsvereins Osterfeld

Auf große Resonanz stieß die Bürgerbefragung des Ortsvereins Osterfeld

Die Osterfelder SPD setzte ihre Aktion „Osterfelder Ohr“ zur Befragung Osterfelder Bürgerinnen und Bürger fort. Hierzu führte sie einen Info-Stand beim Osterfelder Markt durch, der auf großes Interesse der Osterfelderinnen und Osterfelder stieß. Im Rahmen des Informationsstandes wurde dargestellt, wie die Anregungen der 2006 durchgeführten Umfrageaktion umgesetzt wurden und gleichzeitig neue Fragebögen verteilt, um weitere Anregungen aus der Bürgerschaft zu sammeln. „Durch die Fragebogenaktion ist es uns gelungen, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verstärken“, so Karl-Heinz Pflugbeil, der Vorsitzende der Osterfelder SPD. Mehr …


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