Jahr:  2007

Grußwort zum Jahreswechsel 2007/2008:

Weiter hart arbeiten!
Für Oberhausen und seine Menschen.

Beleuchete Gasdruckscheibe im Gasometer Oberhausen

Beleuchete Gasdruckscheibe im Gasometer Oberhausen

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

in diesen ruhigeren Tagen rund um den Jahreswechsel nimmt auch die Kommunalpolitik eine kurze Auszeit. Der rhetorische Pulverdampf der jüngsten Auseinandersetzungen im Rat und in den Ausschüssen ist einstweilen verflogen. Abseits der Hitze des politischen Tagesgeschäfts wollen wir eine vorläufige Bilanz ziehen und einen Ausblick auf das kommende Jahr wagen. Partei und Ratsfraktion der Oberhausener SPD haben 2007 ihre Arbeit für Oberhausen und seine Menschen engagiert und erfolgreich fortgesetzt. Im engen Schulterschluss mit Oberbürgermeister Klaus Wehling sind wichtige Etappenziele erreicht worden: Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Auch bei den Schulen gilt die schwarz-gelbe Ideologie des „Privat vor Staat“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

„Auch bei den Schulen in Nordrhein-Westfalen gilt die Ideologie des ‚Privat vor Staat‘ der schwarz-gelben Koalition. Der Haushalt für 2008 macht deutlich, dass von den rund 41 Millionen Euro, die das Land im kommenden Jahr mehr für den Bereich Schule und Weiterbildung ausgeben will, allein die Privatschulen insgesamt 38 Millionen Euro zusätzlich erhalten sollen“, berichtete der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Schulausschusses, Wolfgang Große Brömer, heute in Düsseldorf. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

58er-Regelung fällt nicht ersatzlos weg

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu der Einigung von SPD und CDU/CSU auf eine Nachfolgeregelung für die sogenannte 58er-Regelung erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus:

Die sogenannte 58er-Regelung fällt nicht ersatzlos weg. SPD und Union haben sich auf eine Nachfolgeregelung verständigt. Damit machen wir klar: Ältere gehören nicht zum alten Eisen, sie werden gebraucht, sie müssen eine Job-Chance bekommen. Das Job-Center muss alle Möglichkeiten zur Förderung in Arbeit nutzen. Mehr …


SPD-Programmdebatte:

Projektgruppe Programmdiskussion im Unterbezirk Oberhausen legt Abschlussbericht vor

Die Oberhausener SPD bildete im Jahre 2005 eine Projektgruppe zur Grundsatzprogrammdebatte der SPD („PG Programmdiskussion“). Dabei wurde davon ausgegangen, dass auf dem ordentlichen Bundesparteitag vom 14. bis 17. November 2005 in Karlsruhe ein neues Grundsatzprogramm beschlossen und im Juni 2005 ein Programmentwurf vorgelegt wird. Unter dem Titel „Neues Grundsatzprogramm: Unser Weg in die Zukunft“ führte die Projektgruppe am 09.06.2005 eine erste öffentliche Veranstaltung zur Programmdiskussion durch. Referentin war Kerstin Griese, MdB und Mitglied des Parteivorstands. Mehr …


Wolfgang Große Brömer zur TECTUM-Absage:

CDU zeigt zynische Kaltschnäuzigkeit

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Mit großer Enttäuschung reagiert die SPD-Fraktion auf die Absage der Firma TECTUM. Zusätzlich 500 Arbeitsplätze – mit der Option auf 500 weitere – hätten die Situation am Oberhausener Arbeitsmarkt spürbar entlastet, so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Völlig unverständlich sei die Reaktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz. Große Brömer: „Wer das Scheitern &039;nicht wirklich bedauern&039; könne, zeigt eine zynische Kaltschnäuzigkeit und nimmt die Arbeitsplatz-Sorgen der Menschen in unserer Stadt immer noch nicht zur Kenntnis.“ Mehr …


Denkmalwürdigkeit für 1950er-Jahre Gebäude:

SPD-Bezirksvertretungsfraktionen unterstützen Überprüfung

Dass die Verwaltung der Stadt Oberhausen plant, die Denkmalwürdigkeit sogenannter 1950er-Jahre Bauwerke für Oberhausen systematisch zu überprüfen, findet Unterstützung durch die SPD-Bezirksvertretungsfraktionen. So ein Ergebnis der kürzlich durchgeführten gemeinsamen Klausurtagung der Alt-Oberhausener, Sterkrader und Osterfelder Bezirksvertretungsmitglieder. Bereits vor einigen Jahren hatte die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschlossen, den möglichen Denkmalwert bedeutender bzw. zeittypischen Bauten aus der Nachkriegszeit überprüfen zu lassen. Mehr …


Wirtschafts- und Finanzpolitik im Mittelpunkt:

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Joachim Poß zu Gast bei der Oberhausener SPD

Oberhausens SPD-Vorsitzender Wolfgang Große Brömer, Joachim Poß, stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sowie der Oberhausener Juso-Vorsitzende Stefan Scheffler (v.l.)

Oberhausens SPD-Vorsitzender Wolfgang Große Brömer, Joachim Poß, stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sowie der Oberhausener Juso-Vorsitzende Stefan Scheffler (v.l.)

Auf Einladung von MdB Wolfgang Grotthaus und der Oberhausener Jungsozialisten diskutierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß mit finanz- und wirtschaftspolitisch interessierten Mitgliedern der SPD und Bürgerinnen und Bürgern im Haus Union die wirtschafts- und finanzpolitischen Ziele der SPD. Poß wies in seinem Referat auf die Ergebnisse des Bundesparteitags von Hamburg hin und skizzierte das neue „Hamburger Grundsatzprogramm“ der SPD. Ein Grundsatzprogramm für die nächsten 20 Jahre, das – die Realitäten in einer globalisierten Welt voraussetzend – ein guter Orientierungsrahmen sei. Mehr …


Bundesparteitag in Hamburg:

SPD gibt sich neues Grundsatzprogramm

Karsten Bron, Imke Halbauer und Stefan Zimkeit, Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion, gemeinsam mit dem Generalsekretär der NRWSPD Mike Groschek

Karsten Bron, Imke Halbauer und Stefan Zimkeit, Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion, gemeinsam mit dem Generalsekretär der NRWSPD Mike Groschek

„Das neue Grundsatzprogramm der SPD ist eine hervorragende Grundlage für unsere Politik und wird uns Rückenwind geben“, so bewertet Karsten Bron, Sprecher der Projektgruppe Grundsatzprogramm der Oberhausener SPD, das Ergebnis des Hamburger SPD-Parteitages. Am Parteitag nahmen außer den Oberhausener Delegierten Elia Albrecht-Mainz und Wolfgang Grotthaus und den Parteiratsmitgliedern Mike Groschek und Stefan Zimkeit auch Karsten Bron und Imke Halbauer als Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion teil. Mehr …


Gute Nachricht für Stadtfinanzen:

Mehrheit im Landschaftsverband will Umlage senken

Wie Klaus Kösling (SPD) und Hans-Otto Runkler (FDP) mitteilen, soll nach dem Willen der Spitzen der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen in der Landschaftsversammlung Rheinland der durch 27 Städte und Kreise aufzubringende Umlagesatz erneut gesenkt werden. Die Spitzen der Fraktionen der sogenannten „Gestaltungsmehrheit“ ließen hierzu nach der erfolgten Einigung in dieser Woche wissen: „Sowohl die positive konjunkturelle Entwicklung als auch die konsequente Umsetzung des von uns beschlossenen Sparhaushaltes 2007 führen dazu, dass mit einem Überschuss zu rechnen ist. Diese Mittel wollen wir an die kommunale Familie im Rheinland weitergeben.“ Mehr …


Umweltpolitik in der globalisierten Welt:

Staatssekretär Michael Müller bei der SPD

MdB Wolfgang Grotthaus, Staatssekretär Michael Müller und Juso-Chef Stefan Scheffler

MdB Wolfgang Grotthaus, Staatssekretär Michael Müller und Juso-Chef Stefan Scheffler

Auf Einladung von MdB Wolfgang Grotthaus sowie des Chefs der Oberhausener Jungsozialisten Stefan Scheffler diskutierte der Parlamentarische Staatssekretär Michael Müller beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit 50 umweltpolitisch interessierten Mitgliedern der SPD und Bürgerinnen und Bürgern am vergangenen Montag im Haus Union umweltpolitischen Ziele. Mehr …


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