SPD-Fraktion:

CDU ist überfragt

Fragen über Fragen habe die CDU, Antworten und Lösungsvorschläge blieben aber Fehlanzeige, so reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer auf die Vorlage von mehreren dicken Fragenkatalogen durch die CDU. Nach 105 Fragen zu Osterfeld und 49 Fragen zum Grünschnitt folgen nun rund 140 Fragen zu Sterkrade und weitere 37 Fragen an den Bauausschuss.

Bemerkenswert sei dabei, so Stefan Zimkeit, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, wie schlecht die CDU über die Situation in der Stadt und den Stadtteilen informiert sei. So frage sie vor allem Informationen ab, die längst bekannt seien und über die in verschiedenen Gremien längst berichtet wurde. Jüngstes Beispiel sei die Forderung nach detaillierten Leistungsbeschreibungen im Grünbereich. Die Vorlage dieser Beschreibungen war längst angekündigt, bevor die CDU sie nachfragte.

Auch bei ihren Anfragen zu den Ortsteilen werden hauptsächlich Dinge abgefragt, wie Daten zur Schulentwicklungsplanung, die kurz zuvor von der Verwaltung beantwortet worden waren. Jeder regelmäßige Besucher der Bezirksvertretung hätte nach Auffassung der SPD 80 Prozent der gestellten Fragen beantworten können.

„Aus unserer Sicht wäre es sinnvoller, wenn die Verwaltung sich mit der Lösung von Problemen beschäftigen könnte, statt für die CDU Informationen zusammen zu tragen, die in den zuständigen Gremien bereits gegeben wurden“, so Zimkeit weiter. Es könne nicht sein, dass sich die Verwaltung damit beschäftigen müsse, bekannte Informationen für die CDU-Fraktion zu sichten und zusammen zu fassen, statt sich mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu beschäftigen.

Wolfgang Große Brömer sieht in den Fragenkatalogen ein Zeichen für die Konzeptionslosigkeit der CDU. Sie versuche mit Aktionismus von fehlenden inhaltlichen Konzepten abzulenken. So habe die CDU aus der Beantwortung der Anfrage zu Osterfeld nicht einen konkreten Vorschlag abgeleitet. Die SPD werde weiter an Lösungen arbeiten, statt sich auf das Stellen solcher Fragenkataloge zu beschränken.

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