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Monat:  Oktober2006

MdL Mike Groschek zum Landeshaushalt:

Kinder und Kommunen dürfen nicht zu „Sparschweinen“ abgestempelt werden

Mike Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Mike Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Mit einem Schreiben an Weiterbildungsträger im Kreis Wesel und in der Stadt Oberhausen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Mike Groschek deutlich gemacht, dass die SPD-Landtagsfraktion am Dienstag bei ihren Haushaltsberatungen soziale Korrekturen und solide Finanzierung des Landeshaushaltes für 2007 beschlossen hat. „Wir reden keiner unseriösen Ausgabeninflation das Wort“, so Groschek, „aber angesichts auf Rekordhöhe sprudelnder Steuereinnahmen gebietet es schon allein der soziale Anstand, dass Kinder und Kommunen nicht zu? Sparschweinen&039; abgestempelt werden, die die Zeche einer rücksichtslosen Finanzpolitik zu zahlen haben.“ Mehr …


SPD-Programmdiskussion:

Mehr soziale Gerechtigkeit schaffen

Soziale Gerechtigkeit muss zentrales Ziel der SPD bleiben, dies war ein Ergebnis einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft des Sozialstaates. Im Zentrum Altenberg führten der Sozialethiker und früherer Sozialpfarrer der Evangelischen Kirche von Westfalen, Wolfgang Belitz, und der Duisburger Politikwissenschaftler Timo Grunden in die Diskussion ein. Beide sahen in einer veränderten Finanzierung der Sozialsysteme eine Grundvoraussetzung für den Erhalt des Sozialstaates. „Wir produzieren mit Bill Gates und verteilen mit Bismarck“, so die Kritik von Wolfgang Belitz am deutschen Sozialabgabensystem. Kernproblem sei, dass der Sozialstaat bei sinkendem Arbeitsvolumen nicht mehr über Lohnnebenkosten finanziert werden könne. Mehr …


Sanierung der Antonyhütte:

Landschaftsverband bewilligt notwendige Gelder

Die Antonyhütte in Osterfeld: Wiege der Ruhrindustrie

Die Antonyhütte in Osterfeld: Wiege der Ruhrindustrie

Eine für Oberhausen wichtige Entscheidung hat der Bauausschuss beim Landschaftsverband Rheinland in seiner heutigen Sitzung getroffen. Für die Innensanierung der Antony-Hütte, so kann der Oberhausener SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling aktuell berichten, wurden erforderliche Investitionsmittel in Höhe von exakt 769.039,- Euro zur Verfügung gestellt. „Mit diesem Beschluss“, so Klaus Kösling, „ist gewährleistet, dass die industriehistorisch auch international bedeutsame Wiege der Ruhrindustrie pünktlich zum 250-jährigen Bestehen im Jahr 2008 eröffnet und sich mit neuen Ausstellungen präsentieren kann.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

CDU ist überfragt

Fragen über Fragen habe die CDU, Antworten und Lösungsvorschläge blieben aber Fehlanzeige, so reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer auf die Vorlage von mehreren dicken Fragenkatalogen durch die CDU. Nach 105 Fragen zu Osterfeld und 49 Fragen zum Grünschnitt folgen nun rund 140 Fragen zu Sterkrade und weitere 37 Fragen an den Bauausschuss. Mehr …


Chefaufseher der Bahn AG Werner Müller an MdL Groschek zu Betuwe-Lärmschutz:

Baubeginn 2011

Mike Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Mike Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„Für die Deutsche Bahn ist der Ausbau der Strecke Emmerich-Oberhausen zur Aufnahme der steigenden Schienengüterverkehre über die Betuwe-Linie eine der wichtigsten Baumaßnahmen der nächsten Jahre. Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner der Strecke sind dabei in die konzeptionellen Ausbaupläne eng eingebunden.“ Diese klare schriftliche Zusage erhielt der Landtagsabgeordnete Michael Groschek jetzt vom Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG Dr. Werner Müller. Mehr …


Neues Grundsatzprogramm:

SPD Oberhausen diskutiert über soziale Gerechtigkeit

„Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert“ ist das Thema einer Diskussionsveranstaltung der Oberhausener SPD, die am Donnerstag, 26. Oktober 2006, ab 18.30 Uhr in der Schlosserei im Zentrum Altenberg stattfindet. Dabei will die SPD mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern und Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlicher Gruppen über die zukünftige Ausgestaltung der Sozialsysteme diskutieren, so der SPD-Vorsitzende Wolfgang Große Brömer. Einleiten in die Diskussion werden der ehemalige Sozialpfarrer der evangelischen Kirche von Westfalen, Wolfgang Belitz, und der Politikwissenschaftler Timo Grunden. Mehr …


UB-Parteitag der Oberhausener SPD:

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil ist Hauptredner

Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD

Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD

Die Oberhausener SPD freut sich, den Generalsekretär der SPD Hubertus Heil als Hauptredner auf dem nächsten Unterbezirksparteitag begrüßen zu können. Der Parteitag findet statt am Montag, 23. Oktober 2006, ab 17.00 Uhr in der Luise-Albertz-Halle statt. Hubertus Heil wird ein Referat zum Thema „Die Sozialdemokratische Kraft der Erneuerung“ halten und über den Stand der aktuellen Berliner Politik, die SPD in der großen Koalition sowie über die Debatte zum neuen Grundsatzprogramm der SPD sprechen. Mehr …


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