Grundsätzlich begrüßt hat die SPD-Fraktion die Kommissionsergebnisse zur Neuordnung der Polizeiverwaltung in NRW. „Richtig ist,“ so die Sozialdemokraten in der ersten Bewertung, „dass dem Landtag keine Reduzierung der Einsatzkräfte in Oberhausen vorgeschlagen wird.“ Besonders wichtig ist für die Sozialdemokraten, dass mit der Neuordnung von Polizeiführung und -verwaltung in Oberhausen lediglich der Briefkopf und die Beschilderung von Polizeipräsidium in Polizeidirektion zu wechseln ist und nicht das Dienstleistungsangebot der Polizei für die Bürgerinnen und Bürger insgesamt auf den Prüfstand gestellt wird. Mehr …
Jahr:
2005
SPD-Fraktion:
Keine Kürzungen bei Schulen
Das Budget, das den Schulen von der Stadt zur Verfügung gestellt wird, müsse auch in diesem Jahr in voller Höhe erhalten bleiben. So reagierte die SPD-Ratsfraktion auf eine Mitteilung der Verwaltung, dass die Oberhausen Gebäudemanagement GmbH (OGM) zukünftig aus rechtlichen Gründen Mittel in Höhe von über 52.000 Euro nicht mehr an die Schulen auszahlen könne. Mehr …
SPD-Fraktion verabschiedet Haushaltsanträge:
Offensive für die City – Sparen mit Augenmaß
Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW
Das „Europahaus“ im Herzen der Oberhausener City besitzt nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion eine Schlüsselstellung für die erfolgreiche Umsetzung des Masterplans Innenstadt. Die Verwaltung soll deshalb konkrete Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer des Gebäudes aufnehmen und ein tragfähiges Konzept für eine attraktive Nutzung dieser Immobilie vorlegen. Dabei müsse vor allem das vorhandene Potenzial städtischer Unternehmen effektiv genutzt werden. Dies erklärte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer nach Abschluss der fraktionsinternen Beratungen zum Haushalt 2005. Falls erforderlich sei die SPD auch bereit, zusätzliches Geld für dieses wichtige Projekt bereit zu stellen. Mehr …