Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

„Die Behauptung von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, wonach in Nordrhein-Westfalen ein massives Grundschulsterben droht, entbehrt jeder Grundlage“, erklärte der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer, zugleich Vorsitzender des Schulausschusses im Düsseldorfer Landtag. Nach dem Zahlenwerk der schwarz-gelben Landesregierung wären in Oberhausen 13 Grundschulen betroffen.

Besondere Brisanz bekommt die Aussage des Ministerpräsidenten, dass er die kleinen Schulen retten wolle, wenn man einen Blick in das gültige Schulgesetz wirft: Es sei unverantwortlich, stellte Wolfgang Große Brömer fest, dass der Ministerpräsident die geltende Rechtslage nicht kenne und Eltern und Lehrer verunsichere. Das Schulgesetz Nordrhein-Westfalens, so der SPD-Abgeordnete weiter, lässt nach § 82 Absatz 2 ausdrücklich auch Zwerggrundschulen zu.

Für die SPD gelte daher nach wie vor das Prinzip „Kurze Beine – kurze Wege“.

Wolfgang Große Brömer weiter: „Unsere Grundschulen sind durch die Ankündigung der CDU/FDP-Koalition, die Schulbezirke aufzulösen, schon verunsichert genug. Mit der Diskussion über massenhafte Schließungen wird ein Grundschul-Chaos angerichtet, das Herr Rüttgers sofort beenden muss!“

Hierzu findet bereits am kommenden Freitag eine Sondersitzung des Schulausschusses in Düsseldorf statt.