Hartmut Schmidt: Vorsitzender der Oberhausener SPD
SPD-Unterbezirksvorsitzender Hartmut Schmidt sorgte in der Versammlung des Ortsvereins Oberhausen-Ost für einen kämpferischen Auftakt zum Landtagswahlkampf. In seinem engagierten Vortrag erläuterte er umfassend, warum die SPD im Land NRW die besseren Inhalte und die besseren Personen anzubieten habe. Der SPD-Vorsitzende für Oberhausen machte den Genossen Mut, in den kommenden Wochen bis zur Landtagswahl mit Überzeugungskraft in die Betriebe, die Familien, die Freundeskreise, die Kneipen und auf die Straße zu gehen.
Das Aufholen von der Europa- bis zur Kommunalwahl im letzten Jahr beweise, was die Partei in Oberhausen durch einen kämpferischen und überzeugenden Wahlkampf zu leisten vermag. So habe man innerhalb von drei Monaten über 14 % zugelegt. Da brauche die SPD nicht der Mut verlassen, wenn es jetzt darum gehe, noch einmal 3 bis 5 % landesweit aufholen zu müssen.
Vor den großen Problemen der aktuellen Politik dürfe man weder kapitulieren, noch den Bürger mit einfachen Rezepten zu beschwichtigen versuchen, betonte Schmidt. Da die CDU im Land mit Jürgen Rüttgers das zweite tue, fehle es ihr an Wahrheit – an Klarheit. Ohne aber aufrichtig mit den Menschen umzugehen, könne es keine verantwortungsbewusste Politik geben. Schmidt verurteilte scharf die Doppelzüngigkeit der CDU im Land, zugleich eisernes Sparen und Mehr-Ausgaben für Lehrer und Polizisten zu fordern.
Die NRWSPD dagegen arbeite stetig an einer effektiveren Polizei und an der Verbesserung der Versorgung gerade mit Lehrern, weil Investitionen in Bildung für Chancengleichheit und für Lebensperspektiven junger Menschen die wichtigste Investition in die Zukunft der Gesellschaft seien. So zeige auch das Umschwenken der CDU von Ablehnung zu Zustimmung bei der von der SPD durchgesetzten Ganztagsgrundschule, wer über die bessere, die umsetzbare Politik verfüge. Doch auch in so wichtigen Feldern wie dem Strukturwandel für das Ruhrgebiet und in der Industriepolitik zur Sicherung von Arbeitsplätzen beweise die SPD-geführte Landesregierung ihre Kompetenz, ihren Vorsprung vor oberflächlichen, opportunistischen Parolen der CDU-Opposition.
Schmidt erläuterte im Ortsverein Ost, wie wichtig gerade die Beständigkeit in der Industriepolitik sei. Planungssicherheit in der Umwelttechnik, der Energietechnik und bei der Kohle zugunsten des weltweit führenden Anlagenbaus für den Bergbau hätten bewirkt, dass NRW der mit Abstand wichtigste Industriestandort innerhalb der Bundesrepublik sei und bleibe.
Für Oberhausen habe sich insbesondere der Wirtschaftsminister und NRW-Parteivorsitzende Harald Schartau stark gemacht. Schmidt erklärte, dass ohne Schartaus Engagement und ohne die überzeugende Darstellung des Oberhausener Strukturwandels durch Oberbürgermeister Klaus Wehling in den zurückliegenden Monaten es nicht gelungen wäre, den Förderantrag für O.Vision jetzt nach Brüssel zu tragen.