Migrationsrat:

SPD und Internationale Liste setzen auf Zusammenarbeit

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion

Die SPD hat vorgeschlagen, den bisherigen Vorsitzenden des Ausländerbeirates Muhamet Atik von der Türkisch-Muslimischen Liste zum Vorsitzenden des Migrationsrates zu wählen. Atik habe in seiner bisherigen Tätigkeit als Beiratsvorsitzender seine Fähigkeit zum Dialog unter Beweis gestellt und sei daher besonders geeignet, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Zimkeit. Auch die Internationale Liste, die im Migrationsrat eng mit der SPD zusammenarbeiten will, hätte diesen Vorschlag mitgetragen.

Listenführer Yusuf Giraz hatte seine Bereitschaft erklärt, zu Gunsten Atiks auf eine eigene Kandidatur für den Vorsitz zu verzichten, obwohl er durch die Unterstützung des Einzelkandidaten Erdogan und der SPD über die Mehrheit verfügen würde.

„In Gesprächen mit der Internationalen Liste und der Türkisch-Muslimischen Liste haben wir auf eine Lösung gedrängt, die auf breite Unterstützung treffen kann“, so der SPD-Sprecher im Migrationsrat Thomas Dißelmeyer. Der Vorschlag, Muhamet Atik zu wählen, biete diese Möglichkeit. Atik, der auf Listenplatz zwei der türkisch-muslimischen Liste kandidierte, genieße auf Grund seiner bisherigen Tätigkeit Vertrauen über Listengrenzen hinweg und könne so mit breiter Zustimmung rechnen.

Leider habe die Türkisch-Muslimische Liste dem Angebot bisher nicht zugestimmt. Sollte Muhamet Atik nicht zu einer Kandidatur bereit sein, kündigten die SPD und die Internationale Liste an, die Türkisch-Muslimische Liste auf jeden Fall an den Führungsfunktionen des Migrationsrates zu beteiligen. Ein entsprechendes Angebot würde in der konstituierenden Sitzung des Gremiums am Dienstag, 08. März, gemacht.

Ziel bleibe es, die gemeinsame Arbeit für Migrantinnen und Migranten und für das friedliche Zusammenleben in Oberhausen in den Vordergrund zu stellen. Deshalb solle die Arbeit des Gremiums auf eine breite Basis gestellt werden. Dies wäre aus Sicht der SPD eine gute Voraussetzung, sich den anstehenden Aufgaben, insbesondere der Erarbeitung eines Integrationskonzeptes, zu widmen.

Die SPD fordert daher die Mitglieder des Migrationsrates auf, die vorgeschlagene listenübergreifende Lösung zu unterstützen.

Gleichzeitig regte die Internationale Liste an, auch ein Ratsmitglied zum stellvertretenden Vorsitzenden des Migrationsrates zu wählen. Dies würde die Qualität des Gremiums, in dem direkt gewählte Vertreter von Migrantinnen und Migranten und vom Rat entsandte Mitglieder zusammenarbeiten, unterstreichen.

Die SPD und die Internationale Liste hoffen, auf Grundlage dieser Vorschläge zu einer listenübergreifenden Zusammenarbeit zu kommen und so die Auseinandersetzungen, die häufig die Arbeit des Ausländerbeirates prägten, zu überwinden.

X
Send this to a friend