NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück
Zwei Monate vor der Kommunalwahl feiert die SPD am nächsten Sonntag, 18. Juli 2004, im Oberhausener Kaisergarten ein großes Sommer- und Familienfest. Zur gleichen Zeit finden im nahegelegenen Technologiezentrum Umwelt (TZU) politische Foren mit praktischen Tipps für den Wahlkampf und zu den aktuellen Schwerpunkten der Kommunal- und Landespolitik statt. Zu Information und Diskussion sind unsere Kommunalkandidaten und die vielen Mitglieder eingeladen, die sich im Wahlkampf engagieren und Partei ergreifen wollen.
Wie andere Landespolitiker nehmen auch Ministerpräsident Steinbrück und der Landesvorsitzende der NRWSPD, Harald Schartau, sowohl am Sommerfest als auch am Kommunalpolitischen Forum teil.
Peer Steinbrück stellt sich in einem Interview mit dem Journalisten Gode Japs politischen und persönlichen Fragen. Harald Schartau wird mit Experten aus Industrie und Handwerk, der Bundesagentur für Arbeit und Kommunalpolitikern über moderne Industrie- und Strukturpolitik für NRW, die Ausbildungsoffensive und die neuen Schritte bei der Organisation des Arbeitsmarktes diskutieren.
Anschließend begeben sich Steinbrück und Schartau auf einen Rundgang über das Sommerfest im Kaisergarten.
Kommunalpolitisches Forum der NRWSPD – 18. Juli 2004:
Forum 1:
Arbeit – Ausbildung – Strukturwandel NRW
Wirtschafts- und Arbeitsminister Harald Schartau, Experten aus Industrie und Handwerk und der Bundesagentur für Arbeit diskutieren mit Kommunalpolitikern über Ausbildungsoffensive, moderne Industrie- und Strukturpolitik für NRW und die neuen Schritte bei der Organisierung des Arbeitsmarkts.
Moderation: Hans Willi Körfges, MdL, Mitglied des Präsidiums der NRWSPD
Forum 2:
Ganztags macht Schule. Das Erfolgsmodell der NRWSPD: Offene Ganztagsgrundschule
Ute Schäfer, Ministerin für Schule, Jugend und Kinder diskutiert mit Praktikern aus Schulen und Kommunalpolitik über Erfolg und weitere Umsetzung der Offenen Ganztagsschulen. Mit Beginn des neuen Schuljahres werden es über 700 Schulen in ganz NRW sein. Was sind die Erfahrungen? Welche Schritte unternimmt NRW, damit 2007 200.000 Schülerinnen und Schüler dieses Angebot bekommen können? Und was muss in den Städten mit Noch-CDU-Bürgermeistern getan werden, damit es schneller vorangeht?
Moderation: Karl Schultheis, stellv. Vorsitzender der NRWSPD
Forum 3:
Kulturland NRW – Kultur der Städte
Kultur ist zu wichtig, als dass man sie anderen Parteien überlassen sollte. Mit dem Bundesgeschäftsführer des Kulturforums der Sozialdemokratie, Dr. Klaus-Jürgen Scherer (Berlin), Kurt Eichler, dem Geschäftsführer der Kulturbetriebe Dortmund, Gudrun Hock ,OB-Kandidatin der Landeshauptstadt Düsseldorf, den Kulturinitiativen der NRWSPD und engagierten Kommunal- und Kulturpolitikern aus ganz NRW geht es um das politische Angebot der SPD in Sachen Kultur. Moderation: Karsten Rudolph, stellv. Vorsitzender der NRWSPD.
Forum 4:
SPD macht Geschichte – Zeitzeugen berichten über Willy Brandt, Helmut Schmidt und die siebziger Jahre
Der Vorsitzende der Historischen Kommission der Bundes- SPD, Prof. Dr. Bernd Faulenbach spricht mit Zeitzeugen über die siebziger Jahre, die Reformpolitik von Willy Brandt und Helmut Schmidt und die Rolle der NRWSPD. Mit dabei sind der langjährige Vorsitzende des SPD-Bezirks Westliches Westfalen und der ehemalige NRW- Arbeits- und Sozialminister Hermann Heinemann.
Forum 5:
Sicher leben in NRW: Sichere Städte in einem sozialen Land
Die meisten sicheren Großstädte in Deutschland liegen in NRW. Die Landesregierung hat viel für die verbesserte Ausstattung der Polizei in den Städten und Kreisen getan. Trotzdem versucht sich die CDU in demagogischem Wahlkampf und träumt öffentlich, ohne vernünftiges Konzept, von New Yorker Verhältnissen.
Diskussionspartner in diesem Forum über Sicherheit in NRW sind u.a. Hans Krings, Staatssekretär im Innenministerium NRW, und der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung Jochen Welt (Landratskandidat in Recklinghausen). Moderation: Udo Golabeck, von Beruf Polizist, der in Lemgo als Bürgermeister zur Wahl steht.
Forum 6:
Work – Shop „Mehrheit 2004″: Noch neun Wochen offensiver Kommunal-Wahlkampf“ – Tipps und Hinweise für erfolgreiche Wahlkämpfer
Unter Leitung von Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD findet hier ein Erfahrungsaustausch unter aktiven Wahlkämpfern statt. Konkrete Aktionen aus Städten und Kreisen werden präsentiert. Nick Zwart von der PVDA(Niederlande) berichtet über erfolgreiche Kampagnen in den Niederlanden. Kreativ-Konzept, die Agentur der NRWSPD stellt ihr Angebot für die Schluss-Phase vor. Es geht um Nutzen und Grenzen von Umfragen und Wählerforschung und deren Anwendung auf die konkrete Wahlkampfführung. Experten berichten: Was bringt Image- und Stilberatung für Kandidaten ? Welche aktuellen Tipps gibt es für den Straßen- und Medienwahlkampf?
Forum 7:
Einbürgerung statt Ausgrenzung. NRW und Zuwanderung.
In vielen Städten sind die Stimmen der Eingebürgerten und der wahlberechtigten EU-Bürger für den Ausgang der Kommunalwahl mit entscheidend. Für die SPD kandidieren am 26. September eine Reihe von Migrantinnen und Migranten oder treten zu den Ausländerbeiratswahlen an. Unsere Themen am 18.Juli: Praktische Politik für Einbürgerung, bessere Einbeziehung von Migrantinnen und Migranten in die Politik und Verhinderung sozialer Ausgrenzung. Gesprächspartner sind Birgit Fischer, Ministerin für Soziales, Frauen und Familie, Anabela Barata, Vorsitzende des Ausländerbeirats der Stadt Hilden, Isa Karatas, Architekt des Wohnprojektes Dortmund-Hörde und Zülfiye Kaykin, Kandidatin der Duisburger Bezirksvertretung. Moderation: Apostolos Tsalastras; Dezernent in Oberhausen und Vorsitzender des Migrationsrates der NRWSPD.
Forum 8:
Tipps und aktuelle Trends für den erfolgreichen Internetwahlkampf
In diesem Seminar wollen wir die Fragen beantworten :
Was nützt mir das Internet im Wahlkampf, was mache ich mit meiner Website?
Woher bekomme ich eine Website, wenn ich noch keine habe und wer kümmert sich darum?
Wie kann ich meine Internetseite attraktiver machen?
Was erwarten die NutzerInnen?
Email-Kommunikation im Wahlkampf
Aktuelle Trends- national und international – im Internetwahlkampf
Referenten: Oliver Zeisberger (barracuda digitale agentur); Mocki Diller (NRWSPD)
Plenum:
Zur Person. Peer Steinbrück, unser Ministerpräsident
Ministerpräsident Peer Steinbrück stellt sich live Fragen zu seiner Person und seinem Werdegang, zu Politik und den Perspektiven des Landes NRW.
Mit seiner Industriepolitischen Initiative NRW- zusammen mit Gewerkschaftern und Betriebsräten, mit seinen Anstrengungen zur Unterstützung der ehrenamtlich Tätigen in NRW und mit der Kraftanstrengung der Landesregierung für den Vorrang von Bildung und Ganztagsbetreuung hat Peer Steinbrück als Ministerpräsident neue Akzente gesetzt.