SPD-Fraktion und Internationale Liste im Ausländerbeirat:

Migrationsrat auf den Weg bringen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Einen Migrationsrat für Oberhausen wollen die Internationale Liste im Ausländerbeirat und die SPD-Ratsfraktion auf den Weg bringen. Dies teilen Ercan Telli als Listensprecher und der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer mit. Beide greifen damit aktuelle Diskussionen im Ausländerbeirat auf, der durch einen Migrationsrat die Arbeit des bisherigen Ausländerbeirats verbessern will.

Telli betont, dass der Ausländerbeirat in Oberhausen mit einer eigenen Geschäftsstelle und der Vertretung in den Ratsgremien schon gute Arbeitsbedingungen habe. Nun ginge es darum, die Zusammenarbeit mit dem Rat weiter zu verbessern. Hierzu schlägt der Ausländerbeirat vor, einen Migrationsrat zu gründen, dem zu zwei Dritteln direkt gewählte Vertreter und Vertreterinnen der ausländischen Mitbürger angehören und zu einem Drittel Mitglieder, die aus der Mitte des Rates entsandt werden.

Diesen Vorschlag unterstützen die SPD und die internationale Liste. Diskussionsbedarf gibt es dabei noch über die Größe des Gremiums. Nach Auffassung von Ercan Telli darf das Gremium nicht zu groß werden, um arbeitsfähig zu sein. Es könnte sich hier an der Größe von Ratsausschüssen orientiert werden. Wobei Große Brömer und Telli betonten, dass es hier einen Kompromiss zwischen allen Beteiligten geben muss.

Wolfgang Große Brömer kündigte an, das Thema mit den anderen Ratsfraktionen zu erörtern mit dem Ziel, ein gemeinsames Vorgehen zu erreichen. „Wir schlagen vor, die Verwaltung in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen und des Ausländerbeirates zu beauftragen, alle nötigen Vorbereitungen zur Einrichtung des Migrationsrates zu treffen.“
Die Wahlen für die ausländischen Vertreter und Vertreterinnen im Migrationssrat sollen auf Vorschlag des Ausländerbeirates am 21. November stattfinden.

Langfristig befürworten die Internationale Liste und die SPD die Einführung eines Migrationsausschusses des Rates, der als normaler Ratsauschuss arbeiten soll, dem aber direkt gewählte Vertreter und Vertreterinnen der ausländischen Bevölkerung auch mehrheitlich angehören können. Um dies zu erreichen, sind aber Änderungen von Landesgesetzen notwendig. Große Brömer, der Vorsitzender des Migrationsausschusse des Landtages ist, kündigte an, dass diese Änderungen in der nächsten Wahlperiode des Landtages diskutiert würden.

Grundsätzlich erhoffen sich Wolfgang Große Brömer und Ercan Telli durch die Neuerungen einen weiter verbesserten Dialog zwischen den Menschen unterschiedlicher Herkunft in Oberhausen, zur Förderung des friedlichen, auf gegenseitigem Respekt gründenden Zusammenlebens in unserer Stadt.

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