Einstimmiges Votum für Klaus Wehling im UB-Ausschuss der Oberhausener SPD

Der SPD-Unterbezirksausschuss bereitete in der vergangenem Woche die anstehende Wahlkreisdelegiertenkonferenz sowie den UB-Parteitag am 22. März vor. Hierbei begrüßten die anwesenden Delegierten einmütig den Vorschlag, den ersten Bürgermeister Klaus Wehling als SPD-Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl zu nominieren.

Außerdem stellten die Delegierten fest, dass es die SPD in Oberhausen war, die den Strukturwandel vor Ort vorangetrieben hat. „Wir haben vor Ort viel getan, aber es ist auch noch viel zu tun. Die SPD hat die besseren Konzepte mit klaren Perspektiven und sozialer Verantwortung für die Stadt. Der Strukturwandel braucht eine stabile politische Basis“, so der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt. Hierzu soll am 22. März ein starkes Team aus erfahrenen und neuen Kräften aufgestellt werden.

Bei den Diskussionen wurden auch die europäischen Herausforderungen an die Kommunalpolitik und der anstehende Europawahlkampf sowie die Stadtteilaktionen der Ortsvereine in der heißen Phase angesprochen. Es ist zu hoffen, dass die Oberhausener die Europawahl nicht als unwichtige „Denkzettel-Wahl“ ansehen. Schließlich hat die CDU mit ihren Beschlüssen zum Arbeits- und Tarifrecht aufgezeigt, dass eine schwarz-gelbe Mehrheit das Ende des Sozialstaats und die Entmachtung der Gewerkschaften bedeuten würde. Ginge es nach der Union müssten deutsche Soldaten in den Irak.

„Es geht am 13. Juni um Europa und hier ist die Sozialdemokratie ein Garant dafür, dass die EU Verantwortung für Frieden und Sicherheit auch über die Grenzen Europas übernimmt und den sozialen Zusammenhalt bewahrt“, so Karsten Bron. Auf der Tagesordnung stand auch die Neuwahl des Leitungsgremiums. Als Ausschussvorsitzender wurde Karsten Bron in seinem Amt bestätigt. Neugewählt wurden Sonja Bongers als stellvertretende Vorsitzende und Judith Holtz als Schriftführerin.