Monat:  März2004

Vorbereitung auf Hartz IV:

SPD will begleitenden Beirat einrichten

Frank Motschull ist der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion

Frank Motschull ist der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion

Mit der Umsetzung von „Hartz IV“ ist auch eine grundlegende Neuordnung des zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) verbunden: Danach soll die Bundesagentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2005 die Betreuung aller arbeitsfähigen Hilfesuchenden übernehmen. Diese Neuregelung beinhaltet insbesondere auch, dass die Arbeitsagentur zuständig wird für die Beschäftigungsförderung und die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten. Arbeitsfelder, die in Oberhausen in der Vergangenheit auf mehrere Schultern verteilt und erfolgreich bearbeitet wurden. Die Stadt Oberhausen hingegen wird, wie alle anderen Städte auch, zukünftig Kosten für Unterkunft und Heizung für nahezu alle Bezieher von Sozialleistungen verantworten müssen. Mehr …


SPD-Fraktion und Internationale Liste im Ausländerbeirat:

Migrationsrat auf den Weg bringen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Einen Migrationsrat für Oberhausen wollen die Internationale Liste im Ausländerbeirat und die SPD-Ratsfraktion auf den Weg bringen. Dies teilen Ercan Telli als Listensprecher und der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer mit. Beide greifen damit aktuelle Diskussionen im Ausländerbeirat auf, der durch einen Migrationsrat die Arbeit des bisherigen Ausländerbeirats verbessern will. Mehr …


Dietrich-Bonhoeffer-Schule:

SPD-Arbeitskreis informiert sich über Schulsozialarbeit

Mitglieder des AK Schule im Computerraum der Dietrich-Bonhoeffer-Schule

Mitglieder des AK Schule im Computerraum der Dietrich-Bonhoeffer-Schule

Die Förderung von Grundschülerinnen und Grundschülern hat in Oberhausen einen hohen Stellenwert. Davon konnten sich die SPD-Schulpolitiker und Schulpolitikerinnen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule in Osterfeld überzeugen. Vorgestellt wurde durch den Schulleiter Herbert Schlüsener und Nadine Przybylski insbesondere die Schulsozialarbeit, die im Verbund von vier Osterfelder Grundschulen durchgeführt wird. Im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen die Beratung von Eltern, die Familienarbeit und Maßnahmen für auffällige Schülerinnen und Schüler. Mehr …


SPD nominiert OB-Kandidaten:

99,4 % für Klaus Wehling

157 von 158 Stimmen: Ein Traumergebnis für Klaus Wehling

157 von 158 Stimmen: Ein Traumergebnis für Klaus Wehling

Die SPD wählte am Montagabend in der Luise-Albertz-Halle den Ersten Bürgermeister der Stadt Oberhausen, Klaus Wehling, mit einem Traumergebnis von 99,4 % zum Oberbürgermeisterkandidaten bei der Kommunalwahl im September 2004. Wehling sagte in einer ersten Stellungnahme, dass das Votum der Delegierten eine Ehre und Auszeichnung für ihn sei, die ihn stolz mache und sehr glücklich. Er wolle sich mit ganzer Kraft für seine Heimatstadt und seine Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen. Mehr …


SPD-Fraktion:

Erweiterungen an Real- und Gesamtschulen sind notwendig

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Das Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen zeigt nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion, dass die Erweiterung der Theodor-Heuss-Realschule und der Gesamtschule Alt-Oberhausen, wie sie von der SPD vorgeschlagen wurden, richtig und notwendig sind. Stefan Zimkeit, schulpolitischer Sprecher der Fraktion, forderte die CDU auf, ihren Widerstand gegen die Erweiterungen aufzugeben und den zusätzlichen Klassenzügen im Rat zu zustimmen. Mehr …


SPD-Unterbezirksausschuss:

Einmütige Unterstützung für Klaus Wehling als Oberbürgermeisterkandidat

Einstimmiges Votum für Klaus Wehling im UB-Ausschuss der Oberhausener SPD

Einstimmiges Votum für Klaus Wehling im UB-Ausschuss der Oberhausener SPD

Der SPD-Unterbezirksausschuss bereitete in der vergangenem Woche die anstehende Wahlkreisdelegiertenkonferenz sowie den UB-Parteitag am 22. März vor. Hierbei begrüßten die anwesenden Delegierten einmütig den Vorschlag, den ersten Bürgermeister Klaus Wehling als SPD-Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl zu nominieren. Mehr …


Siedlung an der Kampstraße:

SPD beantragt aktuelle Stunde in der Bezirksvertretung Osterfeld

Wird Thema in der Bezirksvertretung Osterfeld: Die Siedlung an der Kampstraße

Wird Thema in der Bezirksvertretung Osterfeld: Die Siedlung an der Kampstraße

„Die Verunsicherung innerhalb der Mieterschaft an der Kampstraße muss schleunigst beendet werden.“ Mit dieser Forderung reagiert Stefan Zimkeit, Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld, auf die aktuelle Nachricht von der gerichtlich verfügten Zwangsverwaltung der Osterfelder Siedlung. Mehr …


SPD Oberhausen:

IG-Metall-Sekretär kandidiert für den Rat der Stadt

Kandidiert auf der SPD-Liste für den Rat: Peter Koppers, IG-Metall-Sekretär in Oberhausen

Kandidiert auf der SPD-Liste für den Rat: Peter Koppers, IG-Metall-Sekretär in Oberhausen

Bei der Kommunalwahl 2004 wird der IG-Metall-Sekretär Peter Koppers auf Platz 30 der Reserveliste für die Oberhausener Sozialdemokraten am 26. September ins Rennen gehen. Dies teilten der 44jährige Peter Koppers und Oberhausens SPD-Vorsitzender Hartmut Schmidt heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit. Mehr …


Michael Groschek:

Das Steuer- und Wachstumsprogramm der Union ist ungerecht, unsozial und unsolide

Michael Groschek: Oberhausener Landtagsabgeordneter für Osterfeld und Sterkrade und Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek: Oberhausener Landtagsabgeordneter für Osterfeld und Sterkrade und Generalsekretär der NRWSPD

Arbeitslose, Familien, Frauen, Kommunen und die betriebliche Demokratie sollen die Zeche zahlen. Das Unions-Konzept ist gegen Arbeitslose gerichtet, weil es ab dem 50. Lebensjahr keinen Kündigungsschutz mehr gewährt und damit den Einstieg in den Ausstieg aus dem Kündigungsschutz bildet. Langzeitarbeitslose sollen ausdrücklich unter Tarif beschäftigt werden, Leiharbeiter zumindest ein ganzes Jahr lang nicht tariflich gleich gestellt werden und die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung sollen „auf ihren Kern konzentriert“ und damit wohl weiter gekürzt werden. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

SPD-Fraktion setzt Änderungen bei der Vergabepraxis durch

MdB Wolfgang Grotthaus

Zur Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit (BA) für Maßnahmen der Arbeitsförderung erklärt Wolfgang Grotthaus, MdB und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit: Die SPD-Bundestagsfraktion hat nachdrücklich und mit Erfolg auf eine Änderung der Vergabepraxis hingewirkt. Wir wollen, dass auch kleine, regionale Träger von Arbeitsfördermaßnahmen in angemessenem Umfang Aufträge erhalten. Mehr …


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