Die SPD-Landtagsfraktion will deutliche Verbesserungen in den Bereichen Jugend, Soziales und Ehrenamt

Mit kräftigen Korrekturen am Landeshaushalt der Jahre 2004/05 hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Haushaltsplanberatungen beendet. In vielen Bereichen wird eine deutliche soziale Zeichensetzung sichtbar, freuen sich die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Mit unserer politischen Handschrift können eine Reihe von Kürzungsauswirkungen aufgehoben bzw. abgemildert werden.

Die Mittel im Landesjugendplan sollen um 10,05 Millionen Euro in 2004 und um 15 Millionen Euro in 2005 aufgestockt werden.

Die Übungsleiterpauschale im Sport, die vom grünen Sportminister auf Null gesetzt war, soll 2004 und 2005 mit je 7 Millionen Euro ausgestattet werden. Hinzu kommt im Investitionsbereich eine annähernde Verdopplung der Sportpauschale auf 50 Millionen Euro. Für Oberhausen heißt dies bei einer pro Einwohnerpauschale von 2,75 Euro jährlich ein Volumen von ca. 600.000 Euro.

Auch bei der Finanzierung der Frauenhäuser, der Familienhilfe, der AIDS-Hilfe und bei ausgewählten Arbeitsmarktinitiativen sollen die Kürzungsvorschläge der Landesregierung zum Teil vollständig zurückgenommen werden.

„Es bleibt beim konsequenten Sparkurs, aber mit Leitplanken im Bereich der Jugend- und Sozialpolitik und des Ehrenamtes lässt dieser sich verantwortungsvoller steuern“, fassen Groschek und Große Brömer ihren Eindruck nach getaner Arbeit zusammen.

Groschek und Große Brömer wollen die Betroffenen in ihren Oberhausener Wahlkreisen kurzfristig in einem Rundschreiben über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen informieren.