Ein wichtiger Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion bestand darin, mögliche Effekte eines Verkaufs von EVO-Anteilen zu bewerten. Hierzu hatte die Mehrheitsfraktion im Rat der Stadt bereits in der Ratssitzung am 21. Juli 2003 zum einen Anforderungen mit Blick auf die wirtschaftliche Beurteilung formuliert. Zum anderen wurde festgehalten, dass dieser Vermögenseinsatz einzig und allein dann umzusetzen ist, wenn dies als Nachweis für den Eigenanteil des immens wichtigen Zukunftsprojektes O.Vision durch die Kommunalaufsicht gefordert wird. Mehr …
Tag:
Montag, 01.Dezember2003
MdL Michael Groschek:
Deutliche Nachbesserungen beim Landesjugendplan beschlossen
Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion wird der Fraktion am morgigen Dienstag empfehlen, die Mittel für den Landesjugendplan um jeweils zweistellige Millionenbeträge aufzustocken. Diese Ankündigung macht der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek nach der heutigen Sitzung des Fraktionsvorstandes in Düsseldorf. Die Zustimmung der Landtagsfraktion zu diesem Vorschlag gilt als sicher. Mehr …