Bert-Brecht-Haus

Stinksauer zeigen sich die Oberhausener Sozialdemokraten in einer ersten Bewertung angesichts einer aktuellen Verfügung der Bezirksregierung in Düsseldorf: Demnach wird der Stadt Oberhausen durch die Bezirkregierungsbürokratie untersagt, den beabsichtigten Umbau des Bert-Brecht-Hauses zu einem bürgernahen Bildungs- und Kulturzentrum in der Innenstadt wie geplant zu beginnen.

Im Kern tut sich hier ein eklatanter Widerspruch im überörtlichen Verwaltungshandeln auf: Während sowohl das Städtebau- als auch das Wirtschaftministerium auf allen Ebenen in beispielhafter Weise versuchen, auch Bürgerinnen und Bürgern in Haushaltskonsolidierungsstädten durch unbürokratische und kreative Hilfestellungen ein Mindestmaß an sozialer, kultureller und sportlicher Infrastruktur zu erhalten, macht die Bürokratie der Bezirksregierung im krassen Gegensatz deutlich, dass nach wie vor der erhobene buchhalterische Zeigefinger im Mittelpunkt des Handelns steht.

„Nach monatelangem Prüf- und Abstimmungsprozess zum Umbau des Bert-Brecht-Hauses, bei dem nicht nur die Oberhausener Verwaltung, sondern insbesondere auch alle Ebenen in den Düsseldorfer Ministerien in konstruktiver Zusammenarbeit versucht haben, den erforderlichen Umbau des Bert-Brecht-Hauses zu ermöglichen, kann diese Arbeit nicht einfach mit einem Federstrich einer Arbeitsebene der Bezirksregierung ad absurdum geführt werden,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer telefonisch aus seinem Urlaub.

Für die Sozialdemokraten ist die mit der aktuellen Verfügung der Bezirksregierung zu befürchtende Verzögerung für einen erneuten Versuch zu nutzen, gemeinsam mit den zuständigen Ministerien für die Akzeptanz dieser erforderlichen Zukunftsinvestition bei der Bezirksregierung zu werben.

Analog zu aktuellen Überlegungen der Nachbarstädte, die durch entsprechende Steuerungsmodelle Investitionen in Immobilienvermögen unabhängig von der jeweiligen Haushaltslage ermöglichen wollen, wird aus Sicht der Oberhausener Sozialdemokraten gemeinsam mit den zuständigen Düsseldorfer Ministerien parallel zu prüfen sein, ob diese Modelle alternative Finanzierungsmodalitäten für städtische Investitionen bieten können.