spd-oberhausen.de

Die öffentliche Finanzierung des Nahverkehrs verstößt nicht gegen EU-Wettbewerbsrecht

„Das ist eine wichtige und richtige Weichenstellung für die langfristige Absicherung der Angebotsqualität im ÖPNV“, so die erste Reaktion des Oberhausens SPD-Fraktionschefs Wolfgang Große Brömer auf das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum deutschen Personenbeförderungsgesetz. Nach diesem Urteil darf der öffentliche Nahverkehr auch in Zukunft durch öffentliche, also in der Regel kommunale Finanzmittel bezuschusst werden. Mehr …

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Leiterin des AK Umwelt

Anknüpfend an die gestrige Sachdarstellung im Sportausschuss, wo zur Thematik „Überflutung des Sommerbades Alsbachtal“ durch kompetente Vertreter der WBO Stellung bezogen wurde, hält die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anne Janßen, fest, dass die in der Stadt offensichtlich bestehenden Problemlagen nicht nur für diesen speziellen Bereich, sondern für das Stadtgebiet darzustellen und aufzuarbeiten sind. Mehr …