Jahr:  
2002

SPD-MdLs Groschek und Große Brömer zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Steinbrück:

Finanzperspektive auch für Oberhausen

Landtag von Nordrhein-Westfalen

Landtag von Nordrhein-Westfalen

Nachdem auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen die Reform der Gemeindefinanzen in der politischen Tagesordnung der Bundesregierung fest verankert ist, hat Ministerpräsident Peer Steinbrück mit seiner heutigen Regierungserklärung einen weiteren Eckpfeiler und ein deutliches Ausrufezeichen zur Verbesserung der Gemeindefinanzen gesetzt. Mehr …


UB-Parteitag der Oberhausener SPD:

Delegierte stimmen für weitere Öffnung der SPD

UB-Parteitag der Oberhausener SPD

UB-Parteitag der Oberhausener SPD

Die Delegierten des SPD-Unterbezirksparteitages verabschiedeten auf ihrem Parteitag in der Luise-Albertz-Halle nicht nur eine neue Satzung, in der sie einer weiteren Öffnung der Partei für Nichtmitglieder zustimmten, sondern auch eine Resolution, die die Koalitionsvereinbarung von Rot-Grün in Berlin zum Inhalt hat. Die im Koalitionspapier festgehaltene Absicht, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und auf eine breitere, solide Basis zu stellen, war Gegenstand der Beratungen. Mehr …


Unterbezirksparteitag der Oberhausener SPD am 18. November 2002:

NRWSPD-Generalsekretär Michael Groschek ist Hauptredner

Michael Groschek, MdL - Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek, MdL – Generalsekretär der NRWSPD

Der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, MdL aus Oberhausen, wird
auf dem kommenden Unterbezirksparteitag der örtlichen Sozialdemokraten am Montag, 18. November 2002, 17.00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle zu den Delegierten der Oberhausener Ortsvereine sprechen. Mehr …


SPD-Bezirksvertreter:

Projekte in Sterkrade sind auf einem guten Weg

Altes Rathaus Sterkrade

Altes Rathaus Sterkrade

Über eine breite Palette von Themen, die für die Entwicklung des Stadtteils Sterkrade wichtig sind, ließen sich die SPD-Mitglieder in der Bezirksvertretung Sterkrade auf einer Klausurtagung am letzten Wochenende informieren. Als Referenten hatten die Sozialdemokraten die neue Beigeordnete für Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport, Petra Kersten-Rettig, sowie den städtischen Planungsdezernenten Peter Klunk und Ordnungsdezernent Dirk Buttler eingeladen. Mehr …


Stabwechsel in Düsseldorf:

Peer Steinbrück ist neuer Ministerpräsident von NRW

Peer Steinbrück

Peer Steinbrück

Der Düsseldorfer Landtag hat am Mittwoch den SPD-Politiker Peer Steinbrück zum neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt. Der bisherige Finanzminister erhielt bei der geheimen Wahl 120 Stimmen, nötig waren 116 Stimmen. Steinbrück ist damit Nachfolger von Wolfgang Clement (SPD), der als Minister für Wirtschaft und Arbeit in die Bundesregierung gewechselt ist. Mehr …


SPD-Bezirksvertreter-Klausur:

Mehr Bürgernähe in den Stadtteilen

Rathaus Oberhausen

Rathaus Oberhausen

Noch näher zum Bürger sollen nach dem Willen der SPD-Bezirksvertretungsfraktionen Politik und Verwaltung aus den Stadtteilen rücken. Auf der gemeinsamen Klausurtagung der Bezirksvertretungsfraktionen aus Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade wurde beschlossen, Bürgerfragestunden in den Bezirksvertretungssitzungen einzuführen. Bürgerinnen und Bürger sollen hier Gelegenheit bekommen, Politik und Verwaltung zu aktuellen Themen aus den Stadtteilen zu befragen. Mehr …



SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag:

Der Koalitionsvertrag 2002-2006 zum Download

In einem feierlichen Rahmen haben Spitzenvertreter von SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Mittwoch in der Neuen Nationalgalerie in Berlin den Koalitionsvertrag zwischen den beiden Parteien unterzeichnet. Die Vereinbarung steht unter dem Motto „Erneuerung – Gerechtigkeit ? Nachhaltigkeit“. „Wir haben es geschafft“, sagte Schröder vor der Unterzeichnung. „Wir haben einen neuen Koalitionsvertrag unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu Stande gebracht.“ Der Bundeskanzler unterstrich, dass jetzt Mut zu weiteren Veränderungen wichtig ist. Mehr …


Stefan Zimkeit:

STOAG gut aufgestellt

Straßenbahn

Straßenbahn

„Mit den personellen Entscheidungen des Aufsichtsrates ist die STOAG für die schwierige Zukunft gut aufgestellt“, dies betont der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Stefan Zimkeit. Die Besetzung eines Vorstandspostens mit dem städtischen Planungsdezernenten Peter Klunk führe zum einen zu einer engeren Verzahnung zwischen der Stadt und der STOAG, zum anderen werde über diesen Weg das Ziel erreicht, auch bei den „Häuptlingen“ zu sparen, da Klunk die Aufgabe nur nebenamtlich wahrnimmt. Damit wird die Anzahl der hauptamtlichen Vorstandsmitglieder von zwei auf eins reduziert. Mehr …


SPD-Chef Hartmut Schmidt:

„Drescher bleibt in Oberhausen“

Oberhausens SPD-Chef Hartmut Schmidt

Der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt bewertet die Gerüchte um einen Wechsel von Oberbürgermeister Drescher in die Landesregierung NRW als reine Spekulation. Die Oberhausener SPD geht davon aus, dass Burkhard Drescher auch in den kommenden Jahren für unsere Heimatstadt als Oberbürgermeister tätig sein wird. Mehr …


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