spd-oberhausen.de

In einem feierlichen Rahmen haben Spitzenvertreter von SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Mittwoch in der Neuen Nationalgalerie in Berlin den Koalitionsvertrag zwischen den beiden Parteien unterzeichnet. Die Vereinbarung steht unter dem Motto „Erneuerung – Gerechtigkeit ? Nachhaltigkeit“. „Wir haben es geschafft“, sagte Schröder vor der Unterzeichnung. „Wir haben einen neuen Koalitionsvertrag unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu Stande gebracht.“ Der Bundeskanzler unterstrich, dass jetzt Mut zu weiteren Veränderungen wichtig ist. Mehr …

Straßenbahn

„Mit den personellen Entscheidungen des Aufsichtsrates ist die STOAG für die schwierige Zukunft gut aufgestellt“, dies betont der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Stefan Zimkeit. Die Besetzung eines Vorstandspostens mit dem städtischen Planungsdezernenten Peter Klunk führe zum einen zu einer engeren Verzahnung zwischen der Stadt und der STOAG, zum anderen werde über diesen Weg das Ziel erreicht, auch bei den „Häuptlingen“ zu sparen, da Klunk die Aufgabe nur nebenamtlich wahrnimmt. Damit wird die Anzahl der hauptamtlichen Vorstandsmitglieder von zwei auf eins reduziert. Mehr …

Oberhausens SPD-Chef Hartmut Schmidt

Der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt bewertet die Gerüchte um einen Wechsel von Oberbürgermeister Drescher in die Landesregierung NRW als reine Spekulation. Die Oberhausener SPD geht davon aus, dass Burkhard Drescher auch in den kommenden Jahren für unsere Heimatstadt als Oberbürgermeister tätig sein wird. Mehr …

Peer Steinbrück

Das Präsidium und der Landesvorstand haben heute einstimmig (bei einer Enthaltung) beschlossen, Peer Steinbrück am 2. November dem Landesparteitag der NRWSPD als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Mehr …

Wolfgang Clement

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement geht in die Bundesregierung. Clement will damit dem Angebot von Bundeskanzler Gerhard Schröder folgen, der ihn als „Superminister“ für die Bereiche Arbeit und Wirtschaft sieht. Mehr …

Logo Landschaftsverband Rheinland

Der Landschaftsverband Rheinland wird im nächsten Jahr knapp 380.000 Euro für die Beschäftigung Schwerbehinderter in Oberhausen zur Verfügung stellen. Diese gute Nachricht übermittelt der SPD-Stadtverordnete Thomas Dißelmeyer, der zugleich Mitglied im Sozialausschuss beim Landschaftsverband Rheinland ist. Noch im Oktober soll die Landschaftsversammlung über einen entsprechenden Verteilungsvorschlag entscheiden. Mehr …