Feuerwehr

Massive Kritik übt die SPD-Fraktion an einem offenen Brief, in dem der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz kürzlich kaum verhohlene Zweifel an der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren im Ruhrgebiet geäußert hat.

Das Schreiben selbst, so SPD-Fraktionschef Michael Groschek, „ist fakten- und tatsachenfrei und erschöpft sich in einer Reihe von Unterstellungen und Suggestivfragen, mit denen Schranz den Eindruck vermitteln will, die Feuerwehr in Oberhausen sei nur bedingt einsatzbereit.“ Besonders übel stößt den Sozialdemokraten dabei auf, mit welcher Hemmungslosigkeit die CDU hier die vorhandene Beunruhigung in der Bevölkerung aufgrund der furchtbaren Terroranschläge in den USA für ihre eigenen parteipolitischen Zwecke zu instrumentalisieren versucht.

„Andere Passagen wiederum“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, „sind schlichtweg albern: Als Beleg für eine mögliche ?Sicherheitslücke&039; bei den Feuerwehren im Revier führt die CDU allen Ernstes eine kürzlich gesendete Fernsehreportage über den Zustand der Schutzanzüge bei der Berliner (!) Feuerwehr an.“ Kommentar Flore: „Vom Polemischen zum Lächerlichen ist es nur ein kurzer Schritt, wenn man den Umweg über Fakten und gesunden Menschenverstand scheut.“

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Groschek: „Die Oberhausener Feuerwehrleute beweisen Tag für Tag und Nacht für Nacht, dass sie absolut einsatzbereit und hochmotiviert sind. Obwohl die Anforderungen an die städtische Feuerwehr in den letzten Jahren nicht zuletzt aufgrund der Erfolge des Strukturwandels deutlich zugenommen haben, ist das Sicherheitsniveau in unserer Stadt nach wie vor außerordentlich hoch.“

So liegen die durchschnittlichen Eintreffzeiten für den größten Teil des Stadtgebietes bei hervorragenden 5 Minuten. Für die Bekämpfung von Großschadensereignissen jeglicher Art ist die materielle und personelle Ausstattung längst vorhanden. Mit dem Neubau der Rettungswache II in Sterkrade und den kontinuierlichen Investitionen in Fahrzeugpark und technische Infrastruktur sind wichtige Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass die Oberhausener Feuerwehr auch zukünftige Herausforderungen souverän und professionell bestehen wird. Und trotz bekanntermaßen schwierigster Haushaltslage konnten Beförderungsperspektiven auch im Bereich der Feuerwehr erhalten werden.

Manfred Flore legt Wert auf die Feststellung, dass der langjährige Oberhausener Feuerwehrdezernent – bekanntlich kein SPD-Mann – ein wohlbestelltes Haus hinterlässt, und fordert die CDU auf, zur konstruktiven Sachdiskussion in diesem hochsensiblen Bereich zurückzukehren. Gelegenheit dazu bestehe bereits in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses, zu der die Sozialdemokraten eine umfangreiche Berichterstattung zu Situation und Perspektiven der Oberhausener Feuerwehr sowie des Katastrophen- und Zivilschutzes beantragen werden.

„Unterm Strich“, so Manfred Flore abschließend, „hat sich die CDU an diesem Brief die Finger verbrannt. Und gegen Verbrennungen dieser Art ist selbst die hervorragende Oberhausener Feuerwehr machtlos.“