Der Landtag von NRW

In die heiße Phase gehen die Beratungen zum Landeshaushalt 2002 in der ersten Novemberwoche Woche. Ab Montag wird sich die SPD-Landtagfraktion auf einer Klausurtagung mit dem umfangreichen Zahlenwerk befassen und insbesondere eine ganze Reihe von Änderungsanträgen aus den Facharbeitskreisen abschließend bewerten.

Die beiden Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer kündigen in diesem Zusammenhang an, sich dafür einzusetzen, dass die von der Landesregierung vorgeschlagenen Einsparungen im Kinder- und Jugendbereich zurückgenommen werden.

Bekanntlich hatte der Finanzminister bei Vorlage seines ehrgeizigen Sparhaushalts auch im Kinder- und Jugendbereich Kürzungen vorgesehen. Darauf hin hatten die Kommunen und die Träger der öffentlichen Jugendarbeit wiederholt auf die negativen Folgen dieser Maßnahmen für Niveau und Qualität der Jugendarbeit in unserem Land hingewiesen, die in keinem Verhältnis zu den angestrebten Konsolidierungsbeiträgen stünden. Auch der Rat der Stadt Oberhausen hat auf seiner letzten Sitzung an den Landtag appelliert, die beabsichtigten Streichungen in diesem Bereich rückgängig zu machen.

Groschek und Große Brömer zeigen sich optimistisch, dass es am Montag in der Landtagsfraktion eine breite Mehrheit dafür geben wird, die geplanten Streichungen im Bereich des Landesjugendplans vollständig zurückzunehmen. Gleiches gilt für den Förderung der Familien- und Kinderhilfe. Auch hier wollen die beiden Landtagsabgeordneten für eine vollständige Rücknahme der beabsichtigten Kürzungen votieren.