Michael Groschek

Oberhausens SPD-Fraktionschef Michael Groschek ist in Kiel einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises „Große Städte“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik gewählt worden. Der einflussreichen Arbeitsgruppe, die sich halbjährlich zur Beratung aktueller kommunalpolitischer Themen trifft, gehören die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus weit über 30 Großstädten der Bundesrepublik an.

Als stellvertretende Sprecher wählte der Arbeitskreis Wolfgang Metz, SPD-Fraktionsvorsitzender in Erfurt, und „Gastgeber“ Jürgen Fenske, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Kiel.

Im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen stand eine ausführliche Diskussion mit der wohnungsbau- und verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Mertens. Dabei wurden insbesondere die geplante Reform des Wohnungsbaurechts, das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ und die Auswirkungen der Bahnreform auf die Kommunen erörtert.

Groschek begrüßte ausdrücklich den neuen Förderungsansatz der Bundesregierung in der Städtebaupolitik. Mit dem Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die soziale Stadt“ würde den Städten eine wichtige Hilfe für die Bewältigung der Probleme in benachteiligten Stadtteilen gegeben.

Wichtigstes Merkmal dieses neuen Ansatzes ist die Bündelung verschiedener Ressourcen wie z. B. der Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung, der Qualifizierung von Jugendlichen und der Verbesserung der sozialen Infrastruktur mit städtebaulichen Maßnahmen.

Groschek: „Der Bund greift hier konsequent die guten Erfahrungen auf, die NRW als Vorreiter mit dem Programm “Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ gemacht hat. Die Erfolge dieses Förderansatzes lassen sich nicht zuletzt im Oberhausener Knappenviertel besichtigen.“