Michael Groschek

dies ist nach Einschätzung der SPD-Fraktion die Quintessenz des gestrigen Erörterungstermins zur Finanzprüfung des Gemeindeprüfungsamtes für die Haushaltsjahre 1997 und 1998 der Stadt Oberhausen.

Besonders erfreulich, so Michael Groschek als Vorsitzender der Fraktion und des Finanzausschusses. ist für uns das dicke Lob für das qualifizierte Personalmanagement, wo, so die Prüfer der Kommunalaufsicht, Oberhausen den meisten anderen Städten weit voraus sei, und die überaus positive Entwicklung zurückgehender Sozialhilfekosten bei gleichzeitig erfreulich ansteigenden Vermittlungsquoten arbeitsloser Sozialhilfeempfänger in Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen.

Kritik an den deutlich gestiegenen freiwilligen Ausgaben für die Sozialverbände, Sportvereine und Jugend- bzw. Kulturinitiativen wies Groschek zurück. Unterstützt von Oberbürgermeister Burkhard Drescher verwies er darauf, dass die Steigerungen bei den freiwilligen Aufgaben eine bewusst verantwortete soziale Zeichensetzung sind. Das Miteinander von Vereinen und Verbänden auf der einen und Rat und Verwaltung auf der anderen Seite dürfe nicht geschwächt, sondern müsse vielmehr weiter abgesichert werden. Hierüber wolle man gerne mit der Kommunalaufsicht im intensiven Gespräch bleiben.

Bei der Kalkulation von Gebührenhaushalten und Abrechnungsmodalitäten der Verwaltung gab es unterschiedliche Auffassungen, die im zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss weiter zu klären sind.