Michael Groschek
Zur ersten Sitzung im neuen Jahr traf sich die SPD-Fraktionsvorsitzendenrunde im Dortmunder Rathaus. Unter Leitung des Oberhausener Fraktionschefs Michael Groschek zogen die Sozialdemokraten in Anwesenheit ihres Landesgeschäftsführers Ulrich Wehrhöfer eine eher nüchterne Bilanz der CDU-Rathauspolitik in der Region.
Außer dem Drehen an Parkuhren haben die neuen Rathausmehrheiten nicht viel mehr auf den Weg gebracht, als Parteibuchinhaber ihres Vertrauens auf wichtige Beamtensessel zu befördern, urteilten die SPD-Fraktionsvorsitzenden im Revier.
Man werde sich ruhrgebietsweit jedoch nicht in den Schmollwinkel setzen und im zornigen Blick zurück verharren, so der Oberhausener Michael Groschek als Sprecher. Es gilt, neue politische Akzente zu setzen und der SPD im Ruhrgebiet auch dadurch ein klares Profil als führende Regionalpartei zu geben.
Wir wollen, so die Fraktionsvorsitzenden, eine Bewegung initiieren, die vor Ort zu einer politischen Kultur des Mitmachens führt. Der Tenor „Mitmachen statt Miesmachen“ müsse den Chor kommunaler Politik bestimmen, denn nur durch mehr Bürgerbeteiligung und das Bilden von Verantwortungsgemeinschaften lässt sich die notwendige nächste Etappe des Strukturwandels erfolgreich gestalten. Angesichts des Beschäftigungsabbaus im traditionellen Industriebereich bleibe das Schaffen neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze die herausragende Aufgabe der regionalen Strukturpolitik.
Das gute Klima des beginnenden Aufschwungs müsse auch von der Projekt Ruhr GmbH genutzt werden. Von ihr, so Groschek, erwarte man eine Startphase mit Projektvorschlägen, die deutlich machten, dass man das Erbe der IBA nicht nur verwalten, sondern verantwortlich weiterentwickeln will und darüber hinaus deutliche Akzentsetzungen im Bereich der regionalen Wirtschaftsförderung und des Technologietransfers.
Gerade angesichts der nicht abebbenden Fusionsflut sei es notwendig, alle Kräfte für die Schaffung zukunftsfähiger Arbeits- und Ausbildungsplätze gerade auch im Bereich der Internet-Perspektiven zu bündeln. Dabei ist die Politik vor allen Dingen gefordert, dem Mittelstand und den Existenzgründern den Rücken zu stärken und den Weg frei zu räumen.